4. Stell Dir vor, es ist Demokratie ...
und sie funktioniert anders als bisher.

Aber auch nicht wie in: Australien, Brasilien, China, Dänemark, Estland, Frankreich,
Großbritannien, Honduras, Indien, Jemen, Kanada, Luxemburg, Mexiko, Norwegen, Oesterreich,
Polen, Q..., Russland, Schweiz, Türkei, Ungarn, Vereinigte Staaten von Amerika, W..., X..., Y...,
Zimbabwe.

'Selbstbestimmte Demokratie' ... 2³ Merkmale einer neuen Form der Demokratie in Deutschland:
  1. Die wahlberechtigten Bürger*innen dürfen sich selbst aussuchen, wer auf der Landesliste einer Partei zur Wahl kandidieren soll (bisher geben die Parteien ihnen die Kandidat*innen vor).
  2. Die Wähler*innen müssen sich am Wahltag nicht pauschal für 4 Jahre im voraus für das "relativ geringste Übel" entscheiden. Zudem entfällt das (für sie unkalkulierbare) "Koalitions-Lotto".  Stattdessen können sie 4 Jahre lang jeweils über die "relativ beste Lösung" abstimmen.
  3. Es werden regelmäßig stattfindende Versammlungen für alle politisch interessierten/engagierten Bürger*innen abgehalten. Beispielsweise organisiert von einem eigens zu diesem Zweck geschaffenen "Parteien-Bündnis", einem "Verband für neue Demokratie", einer Stiftung "für politische Selbstbestimmung" oder dem "Bundesamt für Selbstbestimmte Demokratie".
  4. Im Rahmen dieser Versammlungen (= Wahlkreisparlamente/WkP) werden parlamentarische Fragestellungen abgeklärt, abgewogen und es wird über sie abgestimmt. Das Abstimmungsergebnis ist ein 'Qualifizierter Basis-Entscheid' (= 'QBE').
  5. Wer will, kann beim 'QBE' selbst mit abstimmen. Wer das nicht will, kann den 'qualifizierten Bürger*innen' (also politisch interessierten/engagierten "Leuten wie Du und ich") mindestens ebenso vertrauen wie den Parteien.
  6. Im Parlament wird anteilige Fraktionsdisziplin zugunsten der 'QBE' ausgeübt und nicht mehr einheitliche Fraktionsdisziplin zugunsten der Entscheidungen einer Partei.
  7. Parteien und deren Funktionsträger*innen sind nicht mehr stellvertretender Vormund der Bürger*innen, sondern "nur noch" deren Ideengeber und Berater.
  8. Koalitionsabsprachen, -vereinbarungen oder -verträge werden überflüssig, weil nicht die Abgeordneten einer mühsam konstruierten Regierungskoalition über vorher abgesprochene Dinge entscheiden (was den Sinn des Parlaments entwertet), sondern alle politisch interessierten/engagierten Bürger*innen Deutschlands.
    Sie tun dies dann auch stellvertretend für jene Menschen, die eben kein Interesse/keine Zeit/keine Lust/keinen Anlass/keine Veranlagung haben, sich mit Politik zu beschäftigen.
Share by: